Ein Virus, in einer Provinz in China auf den Menschen übergesprungen, hat zugleich mit der Fähigkeit sich von Mensch zu Mensch zu übertragen, auch die Methode der Reaktion eines autoritär regierten Landes mitgebracht: eine Regierung, der per se die Weisheit innewohnt, die nicht hinterfragt werden darf, hat ihren Umgang der totalen und kontrollierten Abschottung der Bevölkerung mit der viralen Bedrohung nahezu auf die ganze demokratische Welt übertragen.
Die Bedrohung einer von Mensch zu Mensch übertragbaren Zoonose auf die gesamte Menschheit ist nichts Neues. Das Risiko, dass ein solcher Virus auch eine höhere Sterblichkeit zur Folge haben kann, ist zumindest seit SARS und MERS den Wissenschaftlern der Welt und auch den Politikern bekannt. Zumindest von Deutschland ist bekannt, dass das Szenario mindestens seit 2012 den politischen Gremien vorlag und das Risiko einer Pandemie quantifiziert wurde.
Wie konnte beim Eintreten des Risikos nun passieren, dass die politisch Verantwortlichen in einer Demokratie so regierten wie China als totalitäre Macht es vorgemacht hatte wo schon klar war, dass selbst eine völlige Schließung eines Infektionsgebietes die Ausbreitung nicht verhindern konnte?
Das Phänomen, dass eine Bevölkerung selbst eine extreme, noch nie dagewesene Einschränkung ihrer Grundrechte in Kauf nimmt, sie sogar noch befürwortet wenn die Angst groß genug und das Versprechen einer Sicherheit glaubwürdig genug ist, ist von der Regierung genutzt worden und hat zu einem Umschwung der politischen Stimmung zugunsten der Regierungsparteien geführt.
Die massiven Grundrechtseinschränkungen wurden ausschließlich damit begründet das Gesundheitssystem nicht zu überlasten. Dazu wurde Scharen von Virologen die Möglichkeit gegeben ihre Sicht auf den Virus in einer bisher nicht gekannten Weise medial zu verbreiten und zur alleinigen Richtschnur des Handelns des politischen Personals zu machen. Es werden ständig steigende Infektionszahlen und ständig steigende Todeszahlen gezeigt. Die gleichen Zahlen anderer Länder zeigen ein günstiges Bild für Deutschland, was das Hinterfragen nicht fördert. Diese Zahlen ohne Nachdenken in Beziehung gesetzt erzeugen einfach nur Angst, da sich anscheinend eine hohe Mortalität ergibt.
Was können die veröffentlichten Zahlen aussagen?
Jede Testung ist eine Momentaufnahme. Die Übertragung des Virus geschieht auch durch scheinbar gesunde Personen, da die Viruslast kurz vor Ausbruch von Symptomen am höchsten ist. Testungen werden auf Antrag von Betroffenen, oft telefonisch vom Hausarzt veranlasst und auf Entscheidung der Gesundheitsämtern vorgenommen, in Familien wird meistens nur eine Person getestet, manche Testungen werden als nicht erforderlich befunden, am Wochenende wird weniger getestet, die Meldungen an das RKI erfolgen oft mit Verzögerung, da die digitalen Möglichkeiten manchmal fehlen. Dazu kommt, dass es keine Kohortentestungen gibt, die durch systematische Testungen eine Aussage über den Durchseuchungsgrad der Bevölkerung und die Einschätzung des Risikos erlauben würden. Diese Zahl der Infizierten, die ständig veröffentlicht wird, taugt definitiv nicht als Basis von Entscheidungen. Viele andere Zahlen sind Modellrechnungen, die auf vielerlei Annahmen basieren, die ebenfalls nicht nachprüfbar sind. Selbst bei den veröffentlichten „Toten“ ist nicht bekannt ob die Personen mit oder an dem Virus gestorben sind. Selbst die Hospitalisierungsrate, aus der man eine Kennzahl für die Belastung des Krankenhauswesens ableiten könnte, ist öffentlich nicht valide dokumentiert. In jüngster Zeit wird zusätzlich eine ungefähre Zahl für „Gesundete“ veröffentlicht, während die Zahl der Infizierten kumuliert als weiterhin ständig steigende Zahl erscheint. Wie klein die Anzahl der aktuell Infizierten ist, geht in diesem Zusammenhang unter, abgesehen davon da sie sowieso nicht relevant ist, weil sie die tatsächliche Anzahl der Infizierten nicht abbilden kann.
Diese Zahlen werden als öffentliche Begründung für die andauernden einschneidenden Grundrechtseinschränkungen genannt. Sie fördern die Angst vor allen Dingen auch durch die ständige, ununterbrochene und hinterfragungsfreie Bearbeitung in den Medien. Es entsteht der Eindruck die Befolgung der angeordneten Maßnahmen würde eine Sicherheit vor dem Virus bieten und die Regierung würde diese Sicherheit erzeugen.
Eine Sicherheit vor dem Virus ist nur gegeben, wenn ein Mensch sich in seiner Wohnung einschließt, sie zu keinem Anlass verlässt, niemanden sieht und wartet. Jeder Kontakt ist ein Risiko.
Die Gefahr vor dem Virus ist erst dann wesentlich vermindert, wenn die Immunisierung der Bevölkerung bei ca. 66 % liegt oder durchgeimpft wurde. Es ist nicht realistisch, dass eines dieser Szenarien in diesem Jahr erreicht werden kann.
Was ist durch den Lock down erreicht worden?
- Die Krankenhäuser haben zusätzliche Kapazitäten aufgebaut und Corona Stationen eingerichtet
- Die Ärzte haben die Anzahl Patienten in den Praxen drastisch verringert
- Geplante Operationen und Behandlungen wurden verschoben
- Die Infektionsrate wurde verlangsamt
- Schutzkleidungen sind nicht ausreichend vorhanden und stehen für ärztliches und pflegerisches Personal nur eingeschränkt zur Verfügung. Die Beschaffung ist nicht ausreichend.
- Patienten sind zögerlich bei Beschwerden einen Arzt aufzusuchen und erhöhen damit das Risiko für andere schwere Krankheitsverläufe
- Trotz strenger Schutzankündigungen ist es nicht gelungen den Eintrag des Virus in Pflegeeinrichtungen durch das pflegende Personal zu verhindern. Die Mehrzahl der Todesfälle fällt mit großer Wahrscheinlichkeit in diese Kategorie.
- Durch die Ausreise nicht deutscher Pflegekräfte sind private Pflegebedürftige und ihre Familien in schwierige Situationen gekommen. Personen, die auf häusliche Pflege angewiesen sind, werden durch den Mangel an Schutzkleidung bei den Pflegekräften gefährdet. Die Kapazitäten sind nicht ausreichend und belasten das Personal zusätzlich.
- Das soziale Leben ist nahezu zum Erliegen gekommen. Menschen können die menschliche Beziehung durch virtuelle Kontakte auf Dauer nicht ersetzen. Nicht introvertierte Menschen leider stärker unter der Isolation.
- Viele Menschen haben Angst und suchen die Sicherheit in staatlichen Anordnungen.
- Eltern müssen ihre Kinder rund um die Uhr betreuen, erziehen und ggfs. beschulen. Diese Arbeit wurde ihnen über Jahrzehnten mit dem Argument abgenommen, dass staatliche Institutionen dies in der sozialen Gruppe besser könnten als die Familie. Der Versuch der Verlagerung schulischer Arbeit auf digitale Betreuung durch die Schule verstärkt in bisher nicht dagewesenen Maße die sozialen Unterschiede, da nicht alle Eltern die für die Bearbeitung der digitalen Anforderungen benötigte Unterstützung leisten wollen und können.
- Eltern sind durch die Verlagerung ihrer Erwerbsarbeit in das Home-Office neben der Kinderbetreuung zusätzlich stark gefordert. Es ist zu befürchten, dass die Belastungen besonders für Mütter steigen.
- Kinder sind durch den Wegfall des Schutzraums Schule gefährdet, die sozialen Unterschiede werden verfestigt.
- Frauen in sozial schwierigen Verhältnissen sind ebenfalls Gewalt und Willkür ausgesetzt.
- Die wirtschaftlichen Grundlagen durch Erwerbsarbeit werden Tag für Tag mehr gefährdet. Der Staat kann auch durch Erhöhung von Sozialleistungen die Folgen des Wegfalls von Arbeitsplätzen nicht auf Dauer verhindern.
- Selbständige und kleine Firmen haben nicht genügend Reserven, um einen länger andauernden Wegfall ihres Geschäfts zu überstehen. Auch hier können die staatlichen Unterstützungsmaßnahmen nur eine kurze Zeit überbrücken. Insolvenzen besonders in den Bereichen Tourismus, in den Gaststätten und im Hotelgewerbe, Dienstleistungen werden in größerer Anzahl auftreten.
- Mittelständische Firmen und Industriearbeitsplätze werden wegen der sicher eintretenden Rezession abgebaut werden müssen.
- Die Arbeitslosigkeit wird kräftig steigen.
- Durch die negative Veränderung des Steueraufkommens des Staates und angesichts der ungeheuren Höhe der bereitgestellten Gelder für die Abmilderung der Rezession wird die Handlungsfähigkeit des Staates in Frage gestellt.
- Die Religionsausübung ist in einem bisher nicht vorstellbaren Maß eingeschränkt.
- Die Grundrechte werden nicht nur durch die Landesregierungen eingeschränkt, sondern auf kommunaler Ebene entstehen zusätzliche willkürliche Einschränkungen (z.B. Sperrung von Regionen für nicht dort wohnende Personen, Schließung von kommunalen Einrichtungen (z.B. Recylinghof), Sperrung von Ausflugzielen, Verbot auf einer Parkbank zu sitzen, Sperrung von Inseln und Stränden, Seen usw.
- Die Verbote, die kommunal erlassen werden, fördern in besonderer Weise das „Einheimische“ und „Fremde“. So wird ein Bewohner eines benachbarten Landkreises zum „Fremden“, der misstrauisch betrachtet wird und zum Verlassen des Gebietes aufgefordert werden kann. Ein solcher Gedanke ist meiner Ansicht nach im höchsten Maße gefährlich und bereitet den Boden für den öffentlich so angeprangerten „Fremdenhass“.
- Die Schließung der Grenzen innerhalb von Bundesländern und zu den europäischen Nachbarstaaten wirkt toxisch auf den europäischen Zusammenhalt und kann die Beteuerungen der Solidarität nicht standhalten. Insbesondere die Schließung der Grenze im Saarland zeigt das in drastischer Weise und zerstört eine jahrzehntelange Arbeit der Verständigung zwischen den Völkern. Die Grenzschließung im Kleinen und auf Staatenebene vollzieht das Verhalten von Regierungen in längst vergangen geglaubten Zeiten wieder: auch während der Pestepidemien lag das Heil in der Abschottung.
- Digitale Möglichkeiten der Infektionsverfolgung kommen nicht zur Anwendung, obwohl sie bei Berücksichtigung gesetzlicher Datenschutzvorgaben zusammen mit einem Testmanagement eine wesentliche bessere Kontrolle des Infektionsgeschehens abbilden könnten. Ein Gesundheitsamt kann die mit Hilfe eines Faxgeräts sicher nicht besser! Dieser Einsatz digitaler Methoden sehe ich als die einzige Chance ein soziales, religiöses und wirtschaftliches Leben grundgesetzeskonform zu ermöglichen und die Einschränkungen der Grundrechte sofort zu beenden.
- Das bedeutet nicht den Schutz von vulnerablen Gruppen aufzugeben, es bedeutet aber auch nicht eine ganze Nation auf Dauer Einschränkungen zu unterwerfen, die das Infektionsgeschehen nicht verhindern, sondern nur abmildern können.
- Für Kulturschaffende bedeuten die Einschränkungen den Totalausfall und eine Existenzbedrohung.
Welche Situation entsteht durch die Lockerungen auf Landesebene z.B. auf Ebene der Landkreise?
Es war absehbar, dass der Lockdown wegen der sozialen und wirtschaftlichen Folgen nicht auf Dauer gelten kann obwohl der Virus weiterhin die gleiche Bedrohung darstellt wie vor dem Lockdown. Das was sich verändert hat, ist die Zahl der getesteten Personen und die Zahl der Infizierten. Diese Zahl erscheint rückläufig und war die Begründung für die Rücknahme eines Teils der Einschränkungen auf Landesebene bzw. auf Ebene der Landkreise. Die Zahlen, die zu dieser Beurteilung führen, unterliegen aber der gleichen Willkür wie bisher, da eine systematische Testung nur in Ausnahmefällen erfolgt und dann in vielen Fällen zur Aufdeckung von Infizierungen führt (siehe Bundesliga, Fleischeibetriebe usw.)
Der Preis für die Lockerungen sind Abstandsgebote und Maskenpflicht, die mit deutscher Gründlichkeit mit zusätzlichem Aufsichtspersonal durchgesetzt werden. Durch detaillierte Vorgaben entstehen teils skurrile Situationen. So ist Haarewaschen und Schneiden erlaubt aber Augenbrauenzupfen nicht. Das Abstandsgebot in Geschäften wird rigoros durchgesetzt aber in öffentlichen Verkehrsmitteln drängen sich die Menschen. Nun ja, alle tragen eine Maske, deren Nutzen zumindest zweifelhaft ist. Und im Fernzug gilt keine Maskenpflicht.
An die Öffnung von Geschäften, Restaurants und sonstiger wirtschaftlicher Tätigkeit wurden strikte Bedingungen geknüpft, die eine wirtschaftlich erfolgreiche Tätigkeit obsolet erscheinen lassen. Da nicht zu erwarten ist, dass die restriktiven Maßnahmen nur eine sehr begrenzte Zeit gelten, ist es das Geheimnis der Politik wie ein wirtschaftliches Überleben aussehen soll.
Familien, – alles weist darauf hin: es sind die Mütter, – tragen in der Krise die größte Last: Home Office, Kinderbetreuung und Homeschooling. Die Schulen öffnen nur begrenzt – wie eine berufliche Tätigkeit ausgeübt werden kann soll, wenn Kinder vielleicht einen Tag in der Woche für ein paar Stunden in die Schule gehen, scheint den Entscheidern in der Politik keine Frage zu sein – die Kitas bis Juni überhaupt nicht.
Diese sozialen Verwerfungen sind meiner Ansicht nach nicht absehbar. Was passiert mit Kindern, die über Monate keinen Kontakt mit Gleichaltrigen haben dürfen? Was passiert mit Kindern, für die der Schutzraum Schule oder Kita essenziell war?
Kann ein Besuch zum Beispiel in einem Museum zu einem kulturellen Erlebnis werden trotz Abstandsregeln, Begrenzung der Besucherzahl und Maske? Das darf wie bei allen kulturellen Angeboten bezweifelt werden vor dem Hintergrund der finanziellen Rentabilität nicht nur von Theateraufführungen und Konzerten.
Wie ertragen pflegedürftige Menschen die Isolation, was passiert, wenn einem Ehepaar im Altenheim, das ein Leben lang zusammen war, der Kontakt verweigert wird? Warum muss ein an Corona erkrankter Mensch, der in seiner Vorsorgeverfügung intensivmedizinische Behandlungen ausgeschlossen hat zwangsweise auf einer Intensivstation sterben?
Die Maßnahmen in Zeiten von Corona zwingen uns zu Verhaltensänderungen anderen gegenüber. Der Nächste ist eine potenzielle Gefahr, wir erleben kein unbefangenes Miteinander mehr. Dadurch verändert sich auch die Einstellung zu uns selbst, durch das ständige Rückkoppeln des Verhaltens verlieren wir Sicherheit und Unbefangenheit. Wir verhalten uns immer mehr so wie früher bei Begegnungen mit schwierigen Personen. In der Krise erscheinen Kinder und Jugendliche als Quelle der Beunruhigung, als Potenzierung des Risikos. Wie verändert sich dadurch unser sowieso nicht besonders kinderfreundliches Land? Kinder sind unsere Zukunft – davon spricht im Moment niemand, am besten sie sind im öffentlichen Leben möglichst wenig sichtbar da sie „die Abstandregeln nicht einhalten“. Wir haben das „Angsthaben“ vor dem Anderen eingeübt, es ist Bestandteil unseres Verhaltens geworden. Damit haben wir unser Gegenüber verloren, der bisher der Partner war und nötig, um das eigenes Ich zu fühlen. Das hat einen Rückzug in die Intimität der eigenen Person zur Folge. Ist das der Grund, warum so viel Toilettenpapier gekauft wurde?
Diese Veränderungen werden wir nicht einfach ablegen können und zur Tagesordnung übergehen, wenn „es einen Impfstoff gibt“.
Die Politik hat den Lockdown und die Bedingungen für die Lockerungen als alternativlos dargestellt untermauert mit Zahlen, deren Genese zumindest zweifelhaft ist. Diskussionen über die massive Grundrechtseinschränkungen sind erst nach den Lockerungen langsam entstanden. Da auch Verschwörungstheoretiker und politische Randgruppen sich diesen Protesten anschließen, werden inhaltlich berechtigte Fragen leicht abgetan und die Gefahr besteht, dass sie wie bei der Flüchtlingskrise unterdrückt und nicht ernstgenommen werden. Dabei müssen alle Fragen in der gesellschaftlichen Breite diskutiert werden, ein weiter so des Durchregierens mit den Gesetzen des Pandemiefalles kann es nicht geben ohne schwere Verwerfungen und Gefahren des Auseinanderbrechens der Gesellschaft zu riskieren. Die finanziellen Folgen, die vielen Bürgern noch nicht klar sind, werden zu weiteren schweren Belastungen in der Breite der Gesellschaft führen.
Von der Politik kann der Bürger erwarten, dass er auch bei Unsicherheiten Risken abschätzt und Maßnahmen zur Risikominderung ergreift. Das ist nicht in ausreichendem Maße erfolgt obwohl die Szenarien einer Pandemie schon 2012 bekannt waren. Die politisch Handelnden haben sich der allgemeinen Meinung angeschlossen, dass nicht der belohnt wird, der Risiken vermeidet, sondern der, der als „Krisenmanager glänzt“. Das ist eine, wie wir alle jetzt lernen müssen, fatale Einschätzung.
Das Leben ist ein Risiko und endet mit dem Tod. Diese Wahrheit hat uns wieder eingeholt.